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Hurra! Wir wohnen (bald?) im Steinbruch!
Artikel vom 26.08.2001
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Durch Frau Dr. Otto wurde auch die Sprache auf die sogenannte DeMaziere - Verordnung gebracht durch die es den Unternehmen möglich war, sich die Bergbauberechtigungen für Bodenschätze anzueignen. Durch die DeMaziere Verordnung (1990) wurde auf dem Gebiet der ehemaligen DDR dem Oberflächengrundstückseigentümer das Eigentumsrecht über die Bodenschätze entzogen. Die Bodenschätze wurden somit herrenlos. Die Bergbauunternehmer sollten so ermuntert werden diese Rechte, natürlich unter Beachtung der Vorraussetzungen des Bundesberggesetzes, zu erwerben. Durch die Verleihung der Bergbauberechtigung erwirbt der Bergbauunternehmer das alleinige Recht den Bodenschatz auszubeuten und sich anzueignen. Der Oberflächeneigentümer musste darüber nicht informiert werden. Die Treuhandanstalt sollte also diese Rechte zu Geld machen, welches letztendlich dem Bund zufloss. Die Bergbauberechtigung für das Feld Hugo in Markersdorf (Gemeinde Claußnitz) wurde kurz vor Auslauf dieser Regelung erteilt. Ein Schelm wer böses dabei denkt, oder? Im Gegensatz dazu gehören in den alten Bundesländern die Bodenschätze zum Grundbesitz.

Auch 10 Jahre nach der Wiedervereinigung stoßen insbesondere bei Eigentumsstreitigkeiten immer wieder Ost und West aufeinender. Speziell im Falle der Bergbauberechtigungen kann man also durchaus von einem Verkauf der DDR sprechen.

Nicht nur die Gemeinde Claußnitz, sondern auch die Nachbargemeinde Taura ist durch einen in Aussicht stehenden Gesteinsabbau bedroht. Einen schalen Nachgeschmack hinterlässt dabei die Aussage der Sandwerke Biesern (Eigentümer der Bergbauberechtigungen für die Felder Bernd in Taura und Hugo in Markesdorf, Gemeinde Claußnitz), dass nur eines der beiden Felder zum Abbau vorgesehen ist. Dadurch sollen offenbar beide Gemeinden gegeneinander ausgespielt werden. Sinnvoll wäre eigentlich, wenn beide Orte gemeinsam gegen die drohende massive Beeinträchtigung der Lebensqualität in den Gemeinden vorgehen würden. In Taura verleiht man dem Bürgerwillen in jedem Falle Ausdruck: Man hat Widerspruch gegen das Feld Bernd eingelegt, und geht nun auch gerichtlich dagegen vor. In der öffentlichen Sitzung am 13. August war beispielsweise der Bürgermeister von Taura zugegen. Gleiches Engagement sollte man zumindest von der Gemeinde Claußnitz erwarten. Ein vernünftiger Rechtsbeistand kostet sicherlich auch Geld, aber werden zum Wohle der Bürger der Gemeinde nur Aktionen oder Anstrengungen unternommen, die kein Geld kosten? Das Wohl der Bürger des eigenen Ortes sollte schon ein Anliegen des Gemeinderates sein.

Beim Feld Hugo läuft schon das Raumordnungsverfahren, die rechtlichen Genehmigungen für vier Probebohrungen für das Feld Hugo (Größe 71 Ha) liegen inzwischen alle vor. Die Grundstückseigentümer haben jedoch jegliche Probebohrungen bis jetzt verweigert. Das Unternehmen (Sandwerke Biesern) strengt ein Streitentscheidverfahren an. Diese Probebohrungen können, laut Aussage Herr Remy, nur durch entgegenstehende öffentliche Interessen oder Belange (öffentliche Belange ist ein definierter Rechtsbegriff) verhindert werden, was jedoch eher unwahrscheinlich ist. Natürlich kann jeder Grundstückeigentümer dagegen klagen, er trägt dann jedoch das alleinige Prozesskostenrisiko. Das ganze hat auch ein wenig den Anschein einer Einschüchterung der Grundstückseigentümer.

Natürlich versuchen die Abbauunternehmen möglichen rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen und sich mit dem Eigentümer gütlich zu einigen. Man sollte sich aber nicht alles einfach so gefallen lassen. In ähnlichen Fällen wurde den betroffenen Grundstückseigentümern von einer Initiativgruppe geraten, nicht zu verkaufen, denn an Felder in denen noch nicht abgebaut wird, geht das Abbauunternehmen sehr vorsichtig ran. Außerdem haben die beiden ersten Grundabtretungsverfahren (ob damit wohl Enteignung gemeint ist?) in der Öffentlichkeit ziemlich hohe Wellen geschlagen. In einem Fall hat sich sogar ein Betroffener das Leben genommen. Dies zeigt auch, dass man die Sorgen und Ängste der Betroffenen nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte.

Ist im Flächennutzungsplan der Gemeinde prognostisch eine Nutzung (Gewerbegebiet, Wohnbebauung) der umstrittenen Flächen vorgesehen und auch nachvollziehbar, so würde wahrscheinlich eine Abbaugenehmigung nicht erteilt. Nur liegt es an der Gemeinde dies richtig umzusetzen. Ein Argument und ein Schritt in der richtigen Richtung ist doch eigentlich die geplante Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Russenkaserne in Markersdorf. Warum wird diese dem Gesteinsabbruch entgegenstehende Wohnbebauung nicht konsequent durchgezogen?




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